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Allen, auch künftigen Liefergeschäften, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. 1.2 Alle Angaben, Beschreibungen, Konstruktionszeichnungen, Skizzen oder ähnliches der von mir hergestellten und vertriebenen Produkte verbleiben in meinem Eigentum und können jederzeit zurückverlangt werden. Ungenehmigte Vervielfältigungen, eine Zugänglichmachung an Konkurrenzunternehmen oder ähnliche mißbräuchliche Verwendung durch den Kunden sind untersagt. 1.3 Ich bin berechtigt, aus technischen Gründen, auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden von der Auftragsbestätigung abzuweichen. 2. Preise 2.1. Es gelten die vereinbarten Preise, Sollten sich wesentliche Kostenbestandteile bis zum Tage der Lieferung ändern, dann ist eine Preiserhöhung möglich, jedoch nur dann, wenn die Lieferung mehr als 3 Monate nach Vertragsabschluß erbracht wird. 2.2. Die Preise verstehen sich ab Standort Bad Vilbel ohne Verpackung wenn nicht anderes aus der Auftragsbestätigung hervorgeht. Die Transportkosten sowie die Kosten für die Verpackungsentsorgung gehen zu Lasten des Käufers. 2.3. Die Preise verstehen sich einschließlich MwSt. 3. Angebote 3.1. Die Angebote sind freibleibend. Die darin enthaltenen Angaben sind, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, lediglich als annähernd und keinesfalls als zugesicherte Eigenschaften zu betrachten. 4. Liefertermine und Versand 4.1. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung voraus. Gerate ich aus Gründen, die ich zu vertreten habe in Lieferverzug, ist der Käufer berechtigt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten. 4.2. Ich bin zu Teillieferungen berechtigt. 4.3. Die Lieferung erfolgt ab Standort Bab Vilbel. Die Gefahr der Versendung der Ware Trägt der Käufer. Versandart und Verpackung unterliegen meinem Ermessen. 4.4. Rücksendungen sind nur nach Absprache und meinem Einverständnis möglich. Die Rücknahme der Ware kann nur dann erfolgen, wenn die Ware in einwandfreiem Zustand und in der Originalverpackung ist. Die Kosten für die Rücksendung bis zu einem Warenwert in Höhe von 1000,00€ trägt der Käufer. 5. Zahlungsbedingungen und Abnahmeverzug 5.1. Die Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Bei Neukunden erfolgt die Lieferung nur gegen Nachnahme. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, sind die allgemein üblichen Verzugszinsen zu zahlen. 5.2.Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, kann ich wahlweise auf Abnahme bestehen oder 30% der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, daß kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Käufer verbleibt. 5.3. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt. 6. Eigentumsvorbehalte 6.1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Begleichung aller Verbindlichkeiten, Eigentum von Astronomie und Kommunikationstechnik Markus Schumann. 6.2. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinen Abnehmern oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Gesamt-Betrages einschließlich MwSt. ab. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufer, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme ist jedoch kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen, es sei denn, dies wäre ausdrücklich schriftlich erklärt. 7. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung 7.1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung oder zum Vertragsrücktritt berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu rügen. Nicht abgesprochene Justageversuche an Produkten der BINOPTIC-Serie , können zum Verlust der Rücknahmeverpflichtung führen. Die dann anschließende Neu-Justage ist kostenpflichtig. 7.2. Die im kaufmännischen Rechtsverkehr geltenden § 377, 378 HGB bleiben unberührt. Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort keine Rüge, gilt die Ware als genehmigt. 7.3. Der Anspruch des Käufer auf Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in meinem Eigentum über. Für einen erfolgten Austausch oder Reparaturen wird in gleicher Weise gewährleistet. 7.4. Schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 7.5. Unsachgemäße Handhabung oder Lagerung der Produkte führt zum Ausschluß der Gewährleistung. 7.6. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufer ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind, wird nicht gehaftet, insbesondere wird nicht für entgangenen Gewinn, Vermögensschäden, Sachschäden und Personenschäden des Käufers gehaftet. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie Ansprüchen nach § 1.4 Produkthaftungsgesetz beruht. 8. Erfüllungsort 8.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Vilbel. 9. Widerrufsbelehrung 9.1. Sofern Sie privater Käufer sind, haben Sie das Recht, diesen Kauf binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Dazu genügt das rechtzeitige Absenden des schriftlichen Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Das gilt nicht für Waren oder Leistungen, die nach Maßgabe des Kunden gefertigt oder erbracht wurden. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 9.2. Das Fernabnahmegesetz gilt nur für Rechtsgeschäfte zwischen gewerblichen Verkäufern und privaten Käufern. Bei Rechtsgeschäften zwischen Kaufleuten gilt das HGB. |